28.
Mrz

Anhebung der Steuerfreigrenze für Vereine entlastet das Ehrenamt

Rainer Bischoff/Josefine Paul:
Die regierungstragenden Fraktionen werden im letzten Plenum in dieser Wahlperiode einen Antrag einbringen, der darauf hinwirkt, dass sich der Bund für eine Anhebung der Freigrenze für Vereine im Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs um 5.000 auf 40.000 Euro ausspricht. Dazu erklären Rainer Bischoff, sportpolitischer… weiterlesen »

23.
Mrz

NRW ist bundesweit Spitze bei den Integrationsbetrieben für Menschen mit Behinderung

Das nordrhein-westfälische Sozialministerium hat gestern im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen aktuellen Bericht zur Situation der Integrationsprojekte in NRW vorgestellt. Dazu erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Integrationsbetriebe und damit die Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung… weiterlesen »

22.
Mrz

Wir steigern die Attraktivität von NRW als Gründungsstandort

Zu den aktuellen Gründungszahlen von Start-ups und der weiteren finanziellen Förderung des Breitbandausbaus erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Mit 82,2 Prozent belegt Nordrhein-Westfalen unter den Flächenländern den Spitzenplatz beim Breitbandausbau. Wir ruhen uns auf diesem erneuten Erfolg aber nicht aus, denn… weiterlesen »

16.
Mrz

NRW-Kommunen werden durch das Bundesteilhabegesetz mit zusätzlichen 30 Millionen Euro jährlich entlastet

Josef Neumann:

Die Kommunen in NRW profitieren durch weitere finanzielle Zuwendungen vom neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG). Dazu erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Mit der Verabschiedung des BTHG entlastet der Bund die Länder und Kommunen bei den Kosten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in… weiterlesen »

13.
Mrz

Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen boomt: CDU betreibt bewusste Irreführung

Der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag NRW, Wilhelm Hausmann, hat sich zur Baurechtsnovelle des Bundestages geäußert und dabei die rot-grüne Landesregierung attackiert. Dazu erklärt Sarah Philipp, baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Die unseriösen Äußerungen von Herrn Hausmann bewirken nur eines: Verunsicherung der Bevölkerung. Herr Hausmann führt… weiterlesen »

10.
Mrz

NRW-CDU muss mehr Laumann wagen

Britta Altenkamp:

Zum aktuellen CDU-internen Streit um die Gebührenfreiheit in Kindertagesstätten erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Während Armin Laschet, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag NRW, in der Diskussion um gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule eine Nebelkerze nach der anderen… weiterlesen »

9.
Mrz

Aus dem Fall Wendt die richtigen Konsequenzen ziehen

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses wurde heute der Fall Wendt beraten. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Innenminister Ralf Jäger heute überzeugend dargelegt, dass es während seiner Amtszeit zu keinerlei Absprachen zwischen ihm und dem Funktionär der Deutsche Polizeigewerkschaft, Rainer… weiterlesen »

9.
Mrz

Die Ausbildung der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter in NRW ist ohne weitere Verzögerungen umzusetzen

Michael Scheffler:
Zur Umsetzung der Ausbildung der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter erklärt Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die gesetzlich festgelegten Regelungen und die weiteren Rahmenbedingungen zur Finanzierung und Umsetzung der Notfallsanitäterausbildung in Nordrhein-Westfalen liegen mit der Novellierung des Rettungsgesetzes NRW seit 2015 vor. Diese… weiterlesen »

16.
Dez

Erster Kulturförderplan bringt Planungssicherheit

Am 15.12.2016 hat der Landtag NRW den ersten Kulturförderplan beschlossen. Neben dem größten Anstieg des Kulturetats in der nordrhein-westfälischen Geschichte – 7,5 Prozent – auf über 200 Millionen, investiert das Land vier Millionen Euro in den Kulturförderplan 2017. Dieser soll Kommunen und Gemeinden helfen, deren… weiterlesen »

8.
Dez

Mer losse de Effzeh in Kölle….. Mein Interview als stelv. Vorsitzendes des StadtSportBundsKöln mit effzeh.com

von Thomas Reinscheid

„Wir stehen zu 100 Prozent hinter diesem Projekt“ – mit diesen Worten springt der Stadtsportbund Köln (SSBK) in der am Donnerstag erscheinenden Januar-Ausgabe des Köln.Sport-Magazins dem 1. FC Köln bei der geplanten Erweiterung des Geißbockheim-Geländes zur Seite. „Wir haben uns von Beginn an… weiterlesen »

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