NRW 2010

Für die Menschen unseres Landes und der gesamten Bundesrepublik, steht viel auf dem Spiel bei der Landtagswahl am 9. Mai.

Zur Entscheidung steht eine für alle Bereiche der Politik folgenschwere Alternative:

Wird der Staat, wie schwarz- gelb es will, zunehmend geschwächt durch Kaputtreden und finanzielles Ausbluten oder wird er durch Modernisierung und gesunde Finanzen gestärkt, um seine unverzichtbaren Gestaltungsaufgaben für die Zukunft erfüllen zu können.

Nur ein starkes Ergebnis der SPD in NRW wird für unser Land und für die Bundesrepublik eine zukunftsorientierte Weichenstellung sichern.

Nur eine sozialdemokratische Landesregierung in NRW wird bei uns die Erfüllung der großen politischen Reformaufgaben wie

  • der Schaffung guter Arbeit für alle,
  • der ökologischen Industrialisierung,
  • eines chancengleichen Bildungssystems,
  • der Stärkung der Kommunen und
  • der Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Staates gewährleisten.

Nur eine sozialdemokratische Landesregierung kann dafür sorgen, dass die im Bund gesetzten Rahmenbedingungen nicht zu einer Fortsetzung der neo-liberalen Politik der Staatsschwächung, des Sozialabbaus und des Marktradikalismus führen. Wir werden dem im Bundesrat einen Riegel vorschieben.

Diese große Entscheidung liegt am 9. Mai in den Händen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

Für einen leistungsfähigen Staat, für eine Politik für die Menschen.

Wir bitten um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung.

NRW-SPD Wahlprogramm 2010Unser Wahlprogamm für die Landtagswahl finden Sie hier:
Wahlprogramm NRWSPD 2010

Michael Groschek: NRW geht bei der Integration voranAls erstes Flächenbundesland hat NRW mit dem „Teilhabe- und Integrationsgesetz“ die erforderliche Verbindlichkeit und Klarheit für eine gelingende Integrationspolitik geschaffen. Zu unserer nordrhein-westfälischen Willkommmenskultur kommt damit jetzt auch die notwendige Willkommensstrukur in Sachen...weiterlesen »
Gemeinsam „Stark gegen Rechts“„Wie sich der Rechtsextremismus in die Mitte der Gesellschaft schleicht“. Das war das Motto eines Workshops der NRWSPD, zu dem vierzig Genossinnen und Genossen aus NRW und sogar aus den benachbarten Niederlanden in Düsseldorf zusammen...weiterlesen »
Hans-Willi Körfges: Rechtsterroristische Unterstützung aus Düsseldorf Thema im LandtagZur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der...weiterlesen »
Heike Gebhard und Wolfgang Jörg: U3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf....weiterlesen »
Renate Hendricks: Schulnoten in Klasse 3 nicht mehr zwingendAnlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks:...weiterlesen »