NRW SPD

Hier finden sie aktuelle Informationen, Stellungnahmen und Pressemitteilungen der NRWSPD.

Kutschaty: SPD hält beim Mindestlohn Wort, Wüst bleibt im Jahr 2015 stehen

Gestern hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seinen Gesetzentwurf zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro ab Oktober 2022 vorgestellt. Hendrik Wüst hat diese für Millionen Beschäftigte notwendige Entscheidung heute kritisiert. Unser Landesvorsitzender Thomas Kutschaty ordnet dies in seiner Pressemitteilung ein. Thomas Kutschaty: SPD hält beim Mindestlohn Wort, Wüst bleibt mit seiner Kritik im Jahr 2015 […]

NRWSPD vertreten in jedem Bundestagsausschuss

Bei der Bundestagswahl wurde die SPD auch in NRW stärkste Kraft. Insgesamt 49 Abgeordnete vertreten die Menschen aus Nordrhein-Westfalen in Berlin.  Auch in jedem einzelnen der 25 Ausschüsse des Bundestags arbeiten unsere nordrhein-westfälischen Abgeordneten mit. Hier eine Übersicht. Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Jan Dieren Dirk Wiese Petitionsausschuss Axel Echeverria Udo Schiefner Stefan Schwartze […]

Eine Region zeigt Solidarität – zur aktuellen Lage in den NRW-Hochwassergebieten

Eine Baustelle, ein zerstörtes Haus, ein leeres Schaufenster folgt dem nächsten. Handwerkerwagen und Bauschuttcontainer reihen sich an den Straßenrändern aneinander. Dort, wo in anderen deutschen Städten Tannenbäume, Lichterketten und Straßenmusiker vom baldigen Weihnachtsfest künden, erzählen in Heimerzheim Staub und Lärm eine ganz andere Geschichte. Denn Heimerzheim ist der größte Ortsteil der Gemeinde Swisttal und liegt […]

Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen und eine Enthaltung entfielen auf den Bundestagsabgeordneten. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Aylin Doğan (44 Stimmen), […]

Nadja Lüders und Inge Blask: „Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen jetzt bedarfsgerecht ausbauen!“

Anlässlich des internationalen Aktionstags gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, und Inge Blask, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen NRW (AsF NRW): „In Deutschland erfährt jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche oder sexuelle Gewalt. Die Pandemie hat die Situation in den Haushalten zusätzlich verschärft: In Nordrhein-Westfalen […]

Thomas Kutschaty: „Die Menschen in NRW profitieren von diesem Koalitionsvertrag“

„SPD, Grüne und FDP schlagen mit dem Koalitionsvertrag ein neues Kapitel des gesellschaftlichen Aufbruchs, der ökologischen Nachhaltigkeit und des sozialen Zusammenhalts auf. 12 Euro Mindestlohn, 400.000 neue Wohnungen jährlich, um Mieten bezahlbarer zu machen, Absicherung des Rentenniveaus, Einführung einer Kindergrundsicherung und einer Ausbildungsplatzgarantie: Von diesen Maßnahmen werden vor allem die Menschen in NRW unmittelbar profitieren. […]

Koalitionsverhandlungen: Thomas Kutschaty für Energiewende mit Perspektive für die Beschäftigten.

Bei den Koalitionsverhandlungen im Bund leitet Thomas Kutschaty die Arbeitsgruppe „Moderner Staat und Demokratie“. In einem Interview mit der WAZ sagte er, wie die Energiewende sozialverträglich gelingt. Moderner Staat heißt nicht automatisch weniger Verwaltung, sondern besserer Service und schnellere Entscheidungen. Es braucht schnellere Genehmigungen von Stromtrassen und Windkraftanlagen, wenn wir schon 2030 aus der Kohle […]

Nadja Lüders: Laschet bestellt Nachfolger – Makulatur einer verkorksten CDU-Amtszeit

Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt:  „Armin Laschet schmeißt nach etwas mehr als vier Jahren als Ministerpräsident hin. Die Wählerinnen und Wähler in NRW hatten eindeutig einen Schlussstrich unter seine Regierungsbilanz […]

Bundestagswahlen 2021: SPD stärkste Kraft in NRW!

Am 26.09.2021 fanden die Bundestagswahlen statt. Stärkste Kraft in NRW wurde die SPD. Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl in NRW lautet wie folgt: SPD: 29,1 (+3,2) CDU: 26,0 (-6,7) Grüne: 16,1 (+8,5) FDP: 11,4 (-1,7) AfD: 7,3 (-2,1) Linke: 3,7 (-3,8) (Quelle: Landeswahlleiter)   Für die SPD direkt gewählt wurden folgende Kandidierende: Wahlkreis 88, Aachen […]

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