NRW SPD

Hier finden sie aktuelle Informationen, Stellungnahmen und Pressemitteilungen der NRWSPD.

Nadja Lüders: Die Kanzlerkandidatur Armin Laschets darf nicht auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler in NRW geführt werden!

Die Generalsekretärin der NRWSPD, Nadja Lüders, kritisiert das Vorgehen der schwarz-gelben Landesregierung zum Schulstart scharf. „Schulministerin Gebauer hat gestern ihre Pläne zum Schulstart in der Corona-Krise veröffentlicht. Viel zu spät! Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Eltern brauchen Planungssicherheit. Warum wurde das Konzept nicht bereits vor den Sommerferien veröffentlicht, wodurch alle […]

Sebastian Hartmann zum Tod von Hans-Jochen Vogel

Mit Hans-Jochen Vogel ist ein großartiger Mensch von uns gegangen „Mit Hans-Jochen Vogel verliert die Sozialdemokratie einen herausragenden und prägenden Sozialdemokraten. Seine Erfahrungen als Oberbürgermeister Münchens prägten seine Ansichten, mit denen er später die SPD, aber auch die Bundespolitik stark beeinflusste. Sein innerer Antrieb waren dabei immer die Liebe zur Demokratie und die Menschlichkeit. Es […]

Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket ist gut. In der Corona-Krise schnell und umfassend zu helfen, ist das Wichtigste. Allerdings hätte […]

Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren

Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, die Modernisierung der Schulen schnell voranzutreiben und auch langfristige Finanzierungsmaßnahmen anzustoßen. „Die Situation der Schulen in NRW ist alarmierend. Es fehlt nicht […]

Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“

Durch die Corona-Krise sind viele Städte und Gemeinden in extreme Finanznot geraten. Deshalb will Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen kommunalen Schutzschirm aufspannen – in Höhe von fast 57 Milliarden Euro. Der Solidarpakt soll auch die Altschulden der Kommunen abdecken. Dazu erklärt NRWSPD-Landeschef Sebastian Hartmann: „Viele Städte und Gemeinden hat die Corona-Krise in massive Finanznot gebracht. Deshalb […]

Sebastian Hartmann: „Es führt kein Weg an einem Schuldenschnitt für die Kommunen vorbei.“

„Die Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung werden nochmal bestätigen: Die Corona-Krise wird für die Kommunen in NRW verheerende Folgen haben. Seit Jahren fehlt den Kommunen Geld, um Schulen und Straßen zu sanieren oder Schwimmbäder und Bibliotheken zu finanzieren. Doch jetzt verschärft sich die Situation der Städte und Gemeinden nochmals erheblich. Gewerbesteuereinnahmen bleiben in Millionenhöhe aus. Immer […]

Sebastian Hartmann: „Schulen brauchen ein verlässliches Konzept, das Kommunikationschaos muss enden“

Die Verwirrung in der Kommunikation des NRW-Schulministeriums mit den Schulen geht weiter. Jetzt ging ein erneutes Ministerialschreiben an die fünf Bezirksregierungen. Darin wurde die Dienstanweisung formuliert, dass auch Lehrerinnen und Lehrer aus Risikogruppen die Prüfungsaufsicht mit übernehmen müssen. Bisher setzte das Ministerium hierbei auf Freiwilligkeit. Dazu erklärt NRWSPD-Landeschef Sebastian Hartmann: „NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer bleibt ihrer […]

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