Rot-Grün sendet klare Botschaft ‚Pro Netzneutralität‘!

In der Debatte zu unserem Antrag „Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!“, den wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die GRÜNEN eingebracht haben, spricht sich der Landtag eindeutig gegen die Aufweichung der Netzneutralität aus.

Mit dem Gedankenspiel „Stellen Sie sich vor, alle Straßen in Deutschland würden einem Unternehmen gehören – wir alle fahren Autos verschiedener Marken und nur eine Marke dürfte nun die volle Geschwindigkeit ausschöpfen, alle anderen müssten die Schrittgeschwindigkeit einhalten“ beschreibt unser medienpolitischer Sprecher Alexander Vogt bildhaft, inwiefern eine Bevorzugung eigener Inhalte bei Drosselung des Zugangs zu allgemeinen Angeboten nicht nur die Netzneutralität, also die gleichberechtige gesellschaftliche Teilhabe, bedroht, sondern auch eine Diskriminierung von anderen Anbietern darstellt.

Die anschließende Debatte war lohnenswert und kann im Video hier ab Minute 275:53 noch einmal angesehen werden.

Alle Anträge zu diesem Thema wurden zur weiteren Beratung in den Fachausschuss überwiesen, und so werden wir uns im Ausschuss für Kultur und Medien in den nächsten Wochen weiterhin und verstärkt mit der ‚Netzneutralität‘ auseinandersetzen und gegebenfalls auch noch ein Anhörung zu diesem Thema einleiten.
Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um das freie, offene Netz zu sichern und allen Teilnehmern wie Anbietern einen gleichberechtigten Zugang zum Internet zu garantieren!